Ausstellung in Stuttgart: Asyl ist Menschenrecht

21. September 2016

 

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Antifa Nachrichten August 2016 (2/16)

20. September 2016

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Antifa Nachrichten Mai 2016 (1/16)

20. September 2016

 

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10. Oktober, Berlin: Friedensdem in Berlin – Die Waffen nieder!!!

20. September 2016

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siehe auch: http://friedensdemo.org/

Die Waffen nieder!!!

Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau!

Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße.

Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht.

Dieser Politik leisten wir Widerstand. Die Menschen in unserem Land wollen keine Kriege und Aufrüstung – sie wollen Frieden.

Die Politik muss dem Rechnung tragen. Wir akzeptieren nicht, dass Krieg immer alltäglicher wird und Deutschland einen wachsenden Beitrag dazu leistet: in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Mali. Der Krieg in der Ukraine ist nicht gestoppt. Immer geht es letztlich um Macht, Märkte und Rohstoffe. Stets sind die USA, NATO-Mitgliedstaaten und deren Verbündete beteiligt, fast immer auch direkt oder indirekt die Bundesrepublik.

Krieg ist Terror. Er bringt millionenfachen Tod, Verwüstung und Chaos. Millionen von Menschen müssen fliehen. Geflüchtete brauchen unsere Unterstützung und Schutz vor rassistischen und nationalistischen Übergriffen. Wir verteidigen das Menschenrecht auf Asyl. Damit Menschen nicht fliehen müssen, fordern wir von der Bundesregierung, jegliche militärische Einmischung in Krisengebiete einzustellen.

Die Bundesregierung muss an politischen Lösungen mitwirken, zivile Konfliktbearbeitung fördern und wirtschaftliche Hilfe für den Wiederaufbau der zerstörten Länder leisten.

Die Menschen brauchen weltweit Gerechtigkeit. Deshalb lehnen wir neoliberale Freihandelszonen wie TTIP, CETA, ökologischen Raubbau und die Vernichtung von Lebensgrundlagen ab.

Deutsche Waffenlieferungen heizen die Konflikte an. Weltweit werden täglich 4,66 Milliarden Dollar für Rüstung verpulvert. Die Bundesregierung strebt an, in den kommenden acht Jahren ihre jährlichen Rüstungsausgaben von 35 auf 60 Milliarden Euro zu erhöhen. Statt die Bundeswehr für weltweite Einsätze aufzurüsten, fordern wir, unsere Steuergelder für soziale Aufgaben einzusetzen.

Das Verhältnis von Deutschland und Russland war seit 1990 noch nie so schlecht wie heute. Die NATO hat ihr altes Feindbild wiederbelebt, schiebt ihren politischen Einfluss und ihren Militärapparat durch Stationierung schneller Eingreiftruppen, Militärmanöver, dem sogenannten Raketenabwehrschirm – begleitet von verbaler Aufrüstung – an die Grenzen Russlands vor. Das ist ein Bruch der Zusagen zur deutschen Einigung. Russland antwortet mit politischen und militärischen Maßnahmen. Dieser Teufelskreis muss durchbrochen werden. Nicht zuletzt steigert die Modernisierung genannte Aufrüstung der US-Atomwaffen die Gefahr einer militärischen Konfrontation bis hin zu einem Atomkrieg.

Sicherheit in Europa gibt es nur MIT und nicht GEGEN Russland.

Wir verlangen von der Bundesregierung:

  • den Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen
  • die drastische Reduzierung des Rüstungsetats
  • den Stopp der Rüstungsexporte
  • die Ächtung von Kampfdrohnen
  • keine Beteiligung an NATO-Manövern und Truppenstationierungen entlang der Westgrenze Russlands.

Wir sagen Nein zu Atomwaffen, Krieg und Militärinterventionen.

Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU. Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, friedliche zivile Konfliktlösungen und ein auf Ausgleich basierendes System gemeinsamer Sicherheit.

Für diese Friedenspolitik setzen wir uns ein.

Wir rufen auf zur bundesweiten Demonstration am 8.10.2016 in Berlin.

 

Adelante Libertad – Spanienfreiwillige aus Baden

16. September 2016

Veranstaltungen in Heidelberg, Karlsruhe, Mannheim im Oktober

Heidelberg: 18. Oktober, 19 Uhr, Volkshochschule, Bergheimer Str. 79

Karlsruhe: 21. Oktober, 19 Uhr, DGB-Haus, Ettlinger Str. 3

Mannheim: 27. Oktober, 19 Uhr, JUZ Friedrich Dürr, Käthe-Kollwitz-Str. 2-4

20. Juni, Stuttgart: Wiedereinweihung des Lilo-Hermann-Gedenksteines

10. Juni 2016

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Wir laden herzlich ein zur

Wiedereinweihung des restaurierten  Gedenksteins für die Widerstandskämpferin

 Lilo Herrmann 1909 – 1938

 am Jahrestag ihrer Hinrichtung, Montag, den 20. Juni 2016, 18 Uhr Bei der Uni Stuttgart (Stadtgarten, zwischen den beiden Hochhäusern K1 und K2 – Keplerstr 11 und 17 des Uni-Bereichs Stadtmitte).

Lilo Herrmann, Studentin der technischen Hochschule Stuttgart, kämpfte als junge Mutter mutig gegen die Nazis. Sie wurde im Dezember 1935 verhaftet und 1937 vom “Volksgerichtshof” zum Tod verurteilt.

Am 20. Juni 1988, dem 50. Jahrestag ihrer Hinrichtung zusammen mit Stefan Lovász, Josef Steidle und Artur Göritz -, wurde der Gedenkstein vom Stadtjugendring aufgestellt. Geschaffen wurde er von den Bildhauern Herbert Goeser und Joachim Sauter.  Auch die VVN-BdA war aktiv beteiligt. Mitglieder, die Lilo noch persönlich gekannt hatten (und ihrem Schweigen vor der Gestapo viel verdankten) nahmen an der Einweihung teil. Karola Bloch (1905-1994) – ehemals “Rote Studentin” in Berlin – hielt damals eine Ansprache. 2000 wurde der Gedenkstein mit Farbe beschmiert, gesäubert und neu eingeweiht.

Im März 2016 wurde er erneut mit einem Hakenkreuz besudelt. Die Universität erstattete Anzeige. Unter Leitung des Universitätsbauamts wird der Gedenkstein in einer Werkstatt fachmännisch in Ordnung gebracht. Die Kosten müssen durch Spenden erbracht werden.

 Zum Jahrestag der Hinrichtung Lilo Herrmanns wollen wir den restaurierten Gedenkstein in einer Gedenkfeier wieder der Öffentlichkeit übergeben und laden dazu im Namen aller, die zur Wiederherstellung beigetragen haben, herzlich ein. Eingeladen sind alle, denen daran liegt, dass dieser Stein ein würdiger Gedenkort im Herzen der Stadt bleibt. Auch für alle, die in der Nazizeit von der TH Stuttgart vertrieben und ausgegrenzt, von den Nazis gequält, verjagt oder ermordet wurden. Und zugleich ein Bezugspunkt für alle, die sich im Sinne Lilo Herrmanns gegen alte und neue Nazis engagieren.

Die Universität hat inzwischen durch ihr Archiv ihre Geschichte in der NS-Zeit aufgearbeitet. Es gibt viele neue Erkenntnisse – auch über Lilo Herrmanns Verbindungen zur TH Stuttgart nach 1933. Neben den Redebeiträgen beteiligt sich die Hornbläsergruppe des Universitätsorchesters mit einem musikalischen Beitrag. Nach der Einweihungsfeier lädt die GEW Stuttgart zu einem kleinen Imbiss ein. Es werden Vorkehrungen getroffen, dass die Veranstaltung bei jedem Wetter stattfinden kann.

Spenden zur Restauration: Unter Sichwort „Lilo Herrmann“ VVN-BdADE62 6005 0101 0002 1197 48

11. Juni Stetten am Kalten Markt: KEIN TAG DER BUNDESWEHR

31. Mai 2016

KEIN TAG DER BUNDESWEHR

2016-04-30_Flyer-Rückseite-1Militärische Interventionen sind wieder zu einem normalen Mittel der deutschen Politik geworden. Immer mehr deutsche Soldatinnen und Soldaten befinden sich in Auslandseinsätzen, der Wehretat steigt weiter.

Um die Bevölkerung von  Militär und  Auslandseinsätzen zu überzeugen und junge Leute für den Kriegsdienst zu werben, führt die vom Verteidigungsministerium befehligte deutsche Armee seit 2015 einen „Tag der Bundeswehr“ durch.

An 17 ausgewählten Standorten und auf öffentlichen Plätzen findet eine einige Millionen-Euro schwere Propaganda-Show statt, mit mehreren Hunderttausend Besuchern – darunter auch sehr junge Menschen.

Nutzen wir die Aufmerksamkeit und lassen wir das Militärspektakel nicht unkommentiert!

 

In Baden-Württemberg finden Protestaktionen in Stetten am kalten Markt (bei Sigmaringen) statt.

Treffpunkt in Stetten ist um 11:00 Uhr der Busbahnhof, oder danach an den Infoständen in der Nähe des Bundeswehrgeländes.

Von Stuttgart aus fährt um 8.30 Uhr ein Bus, Zusteigemöglichkeit in Tübingen um 10:00 Uhr.

Rückfahrt von Stetten um 16:00 Uhr.

Busfahrkarten für 10 Euro gibt es im Linken Zentrum Lilo Herrmann, Böblinger Str. 105, 70199 Stuttgart

(bei jeder Vokü: jeden Samstag ab 20 Uhr oder während der Kneipe, Öffnungzeiten Do-Sa ab 17:00 Uhr)

und in der DFG-VK-Landesgeschäftsstelle, Werastr. 10, 70182 Stuttgart.

Anmeldung: ba-wue@dfg-vk.de

Weitere Infos: https://www.dfg-vk.de/pazifismus/call-for-action-keinen-tag-der-bundeswehr

9. Mai 2016: Erinnerung an Walter Vielhauer

2. Mai 2016

VA-Walter-Vielhauer-Front-212x300Am 19. April 2016 jährte sich zum 30. Mal der Todestag von Walter Vielhauer. Walter Vielhauer lebte von 1909 bis 1986 überwiegend in Heilbronn und war ein bekannter Heilbronner Kommunalpolitiker, Antifaschist, Gewerkschafter, Friedensaktivist und Kommunist. Er war während den 12 Jahren des deutschen Faschismus dem Terror der SS in den Konzentrationslagern Dachau, Mauthausen und Buchenwald ausgesetzt. Die Nazis konnten seinen aufrechten Gang nicht brechen und so wirkte er aktiv an der Selbstbefreiung des KZs Buchenwald mit. Gemeinsam mit 21.000 Antifaschisten aus über 15 Nationen legte er am 19. April 1945 den Schwur von Buchenwald ab und blieb dem bis zu seinem Tode treu. Trotz der erneuten Repression gegen Kommunst*innen durch die Nachkriegsregierung Adenauers setzte er sich auch weiterhin für die Ziele der Arbeiterbewegung ein. Durch seinen aufrichtigen Einsatz für eine Welt ohne Faschismus, Ausbeutung und Krieg, für Frieden und Sozialismus prägte er eine ganze Generation von jungen, politisch aktiven Menschen.   In Anbetracht von rassistischen Massenmobilisierungen gegen Geflüchtete, von Kriegen im Nahen und Mittleren Osten, von Austeritätspolitik und Angriffen auf die Rechte von Arbeitnehmer*innen, sind auch 30 Jahre nach seinem Tod die Ideale Walter Vielhauers Vorbild für unser Handeln. Denn genau wie damals müssen wir rechtem Gedankengut und rassistischer Radikalisierung aktiv entgegentreten, für Frieden auf die Strasse gehen, in Arbeitskämpfen zusammenstehen und die Solidarität mit ausgegrenzten Bevölkerungs- schichten organisieren. Ein Blick in die Zeitung zeigt, Walter Vielhauers Kampf für eine solidarische Gesellschaft ist heute aktueller denn je.   An dem Abend erinnern wir an das Leben und Wirken Walter Vielhauers.

  • Heidi Scharf, 1.Bevollmächtigte der IG Metall Schwäbsch Hall
  • Dieter Keller, DKP Baden-Württemberg
  • Ein Vertreter der Organisierten Linken Heilbronn ( IL )
  • Film: “Dachau, Mauthausen, Buchenwald und zurück”
  • Musik: DIE MARBACHER

Moderation: Konrad Wanner ( die LINKE )

Für eine Dokumentation seines Lebenswerkes suchen wir Materialien, Dokumente und Fotos über sein politisches Wirken in Heilbronn.

Die Veranstaltung unterstützen:

VVN-BdA Kreisvereinigung Heilbronn, Bündnis Heilbronn sagt nein, DGB Stadt- und Kreisverband Heilbronn, Friedensbewegung Heilbronn, Netzwerk gegen rechts Heilbronn (NgR), Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Heilbronn, Die LINKE Kreisverband Heilbronn, Grüne Junden Heilbronn, Jusos Heilbronn, Organisierte Linke Heilbronn (IL), SPD Schwaigern, ver.di Jugend Heilbronn-Neckars-Franken

 

Conny Kerth: Die AfD ist rassistisch, asozial und frauenfeindlich.

2. Mai 2016

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Am 30. April demonstrierten 4000 Menschen in Stuttgart gegen die neoliberal-rassistische AfD, die an diesem Tag ihren sogenannten “Programmparteitag” dort abhielt. Bereits am Vormittag hatten 1500 Menschen direkt am Ort des Parteitags, der abgelegenen Stuttgarter Messe protestiert. 600 wurden von der Polizei ohne Ankündigung und ohne jeden Tatvorwurf vorbeugend ihn Gewahrsam genommen. Auf der Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt verlas Janka Kluge einen Redebeitrag der verhinderten Bundesvorsitzenden der VVN-BdA, Conny Kerth:

Aus Hamburg schicke ich einen kämpferischen Gruß an alle, die heute den Programm-Parteitag der AfD mit vielfältigen Protesten begleiten. Es ist angesichts dessen, was auf dort diskutiert und vermutlich beschlossen wird, dringend notwendig deutlich zu machen, wie gefährlich für unsere Gesellschaft wäre, wenn der AfD jemals die Gelegenheit geboten würde, ein solches Programm politisch umzusetzen. Rassismus ist in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Strukturell, institutionell und alltäglich, viel zu oft gewalttätig. Die Qualität der AfD geht jedoch weit darüber hinaus. Sie ist die Partei der rassistischen Massenmobilsierungen. Alles, was PEGIDA auf die Straße trägt, findet sich in dem veröffentlichten Programmentwurf. Alle Facetten extrem rechter Ideologie bilden darin die Grundlage für eine andere Republik, die die AfD offensichtlich anstrebt. Das hier formulierte Programm offenbart ein autoritäres Staatsverständnis auf völkisch-nationalistischer und rassistischer Grundlage: die Regierung soll kaum noch parlamentarisch kontrolliert aber stets begleitet von „Volkes Wille“ in Form von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild zuständig sein für  – wie es heißt – innere und äußere Sicherheit, Justiz, Finanzen und Außenpolitik. Deutschland wird als bedrohtes Land dargestellt, das ständig um seine „Souveränität“ kämpfen muss, dass innen und außen von gewalttätigen Muslimen in seiner Existenz bedroht wird: durch Geburtenrate, Moscheen, „Ausländerkriminalität“ und Terroristen. Ein „sicherheitspolitischer Befreiungsschlag“ sei notwendig, um Recht und Gesetz wieder herzustellen. Die Staatsbürgerschaft soll wieder an die angeblich „blutsmäßige“ Abstammung gebunden werden, deutsche Frauen sollen viele Kinder gebären, damit ein „ethnisch-kultureller Wandel“ verhindert wird und der Bundeswehr, für die die Wiedereinführung der Wehrpflicht gefordert wird, die Soldaten schenken, die – so das Programm – einsatz- und kriegsorientiert ausgebildet werden müssten um den „Herausforderungen künftiger Kriege“ gewachsen zu sein. Die sozialen Sicherungssysteme sollen offensichtlich auf ein Mindestmaß reduziert, die Daseinsvorsorge weitgehend in die Familien verlagert werden. Das extrem reaktionäre Frauen-, Menschen- und Gesellschaftsbild, das in diesem Programm deutlich wird, ist vermutlich der Grund dafür, dass der Kampf gegen das verhasste Gender-Mainstreaming  fast genauso wichtig erscheint wie der Kampf gegen den Islam und die Muslime. Während arbeitende und arbeitslose Menschen von der AfD schlicht nichts zu erwarten haben, können sich Konzerne und die Reichen und Superreichen freuen: Gewerbe-, Vermögens- und Erbschaftssteuer sollen ganz abgeschafft und Obergrenzen Steuern und Abgaben genau wie die „Schuldenbremse“ in der Verfassung festgeschrieben werden. Die AfD ist rassistisch, asozial und frauenfeindlich. Ihr Programm verheißt autoritäre Herrschaft im Inneren und Kriegsdrohung nach außen. Das alles ist anschlussfähig an offen faschistische Konzepte, was angesichts bekannter Verbindungen – insbesondere zur sog. Neuen Rechten nicht wirklich verwundert. Gut dass so viele dagegen aufstehen. Wir müssen noch mehr werden, damit diese Partei keine Chance bekommt, die Republik nach ihrem Bilde umzugestalten. In einer Woche erinnern wir an die Befreiung Europas vom deutschen Faschismus. Sorgen wir dafür, dass nie wieder geschehen kann, was einst geschah.

8. Mai 2016: Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg – Termine

26. April 2016

7. Mai KZ-Friedhof Birnau 16 Uhr:

Gedenkfeier für die Opfer von Faschismus und Krieg

Für Frieden, gegen Krieg und Rüstungsproduktion!

Hauptredner: Harald Hellstern, Stuttgart
Sprecher der Kommission Rüstungsexporte von Pax Christi
Moderation und Begrüßung: Lilo Rademacher, VVN-BdA Bodensee-Oberschwaben

Wir begrüßen bei der Gedenkfeier Delegationen des Comitato Resistenza Colle
de Lys und eine VVN-BdA-Delegation aus Thüringen!

Nach der Gedenkfeier bietet sich die Möglichkeit zum Gedankenaustausch und
zum Abendessen im Gasthaus „Sternen“, Uhldingen-MÜHLHOFEN.

 

Samstag, 7. Mai 13:30 Uhr Überlingen-West

Führung durch Goldbacher Stollen mit Oswald Burger
Auslagerung Friedrichshafener Rüstungsindustrie 1944/45
Treffpunkt zur Stollenführung: Stolleneingang, Obere Bahnhofstraße,
neben „Wirtshaus zum Felsen“. Bitte Parkmöglichkeiten auf dem Parkplatz
„Bahnhof, Therme“, Bahnhofstraße nutzen

Download als PDF:

20160507 Flugblatt Birnau

 

 

Samstag  7. Mai 2016,  Stuttgart   15 Uhr am Mahnmal gegen Krieg und Faschismus

 „Von Stuttgart soll Frieden ausgehen – Erinnern für die Zukunft“

Kundgebung

 u.a. mit dem Historiker Dr. Gerhard Raff

 

Sonntag 8. Mai, Stuttgart vor dem Africom 15 Uhr:

Kundgebung und Konzert vor dem US-AFRICOM

In:       Stuttgart Möhringen, Plieninger Strasse

Mit:    

Konstantin Wecker

Malalai Joya aus Afghanistan

Ilse Kestin, Landessprecherin der VVN-BdA

einem ehem. Drohnenpilot aus den USA

ehem. Bundeswehrsoldaten

Flüchtlingen und Aktivisten der Friedensbewegung

Download als PDF:

Aufruf zum 8 Mai 2016

 

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